Zahlungsunfähig ist, wer nicht in der Lage ist, seine fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen. Zahlungsunfähig ist in der Regel, wer seine Zahlungen eingestellt hat (§ 17 (2) Insolvenzordnung)

Der Bundesgerichtshof gibt Ihnen drei Kriterien an die Hand, Ihre Zahlungsfähigkeit zu prüfen.

1) nur Zahlungsstockung bei Zahlungseinstellung während laufenden Kreditantrags; dafür gesteht man Ihnen bei Kreditwürdigkeit drei Wochen zu.

2) Ist der Anteil Ihrer Gesamtverbindlichkeiten, die Sie länger als drei Wochen nicht ausgleichen können, geringer als 10 %, gelten Sie noch als zahlungsfähig, sofern sich nicht bereits abzeichnet, daß der Anteil demnächst größer sein wird.

3) Beträgt der Anteil jedoch 10 % und mehr, gelten Sie als zahlungsunfähig, es sei denn, Sie können mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, daß Sie das Liquiditätsdefizit demnächst vollständig oder fast vollständig beheben können und Ihren Gläubigern ein weiteres Zuwarten nach den Besonderheiten des Einzelfalles noch zumutbar ist.

(BGH, Urteil vom 24.05.2005 – IX ZR 123/04 – BauR 2005, 1822)

Der BGH will diese Kriterien als widerlegbare Vermutungen verstanden wissen. Branchenspezifische Besonderheiten wie z . B. in der Bauwirtschaft saisonal bedingte Umsatzeinbrüche während der Winterzeit können eine abweichende Beurteilung rechtfertigen.

Bei Ihrem Schuldner haben Sie das Problem, daß Sie oft nicht erkennen können, ob das Zahlungsdefizit 10% oder mehr seiner Gesamtverbindlichkeiten ausmacht. Ein Kündigung des Vertrages nach § 8 (2) VOB/B wegen Zahlungseinstellung ist daher riskant.