Anlieferung und Einbau:

Sind auf Grund einer öffentlichen Ausschreibung auf der Grundlage der VOB/A der Menge nach bestimmte Massen anzuliefern und einzubauen, und zwar ohne Angaben zum Abrechnungsmodus der Massen, dürfen Sie die Leistungsbeschreibung in dem Sinne verstehen, daß die Anlieferung nach losen Massen und nicht nach festen, eingebauten Massen abgerechnet werden kann. Das gilt auch, wenn die Vorbemerkungen bestimmen, daß alle Bodenpositionen nach festen Massen aberechnet werden. Anliefern von Massen zum Einbau ist nicht eine Bodenposition.

Sie dürfen eine auslegungsfähige Leistungsbeschreibung so auslegen und verstehen, daß sie im Sinne der VOB/A gemeint sei. Nach VOB/A § 9 müssen die Preise leicht und ohne umfangreiche Vorarbeiten zu ermitteln sein. Dem entspräche die Ausschreibung nur, wenn die gelieferten, losen Massen abgerechnet werden könnten. Bei Abrechnung nach festen Einbaumassen müßte der Unternehmer auf eigene Gefahr einen Umrechnungsmodus entwickeln, der letztlich überhaupt nur durch einen Testeinbau gesichert werden könnte. Das wäre nicht VOB-konm. Abrechnung anzuliefernder Massen nach festen Einbaumasse kann der Auftraggeber also nur verlangen, wenn er selbst den Umrechnungsmodus angibt.

Der Bundesgerichtshof hat diesen Sachverhalt bisher lediglich für den Fall einer öffentlichen Ausschreibung auf der Grundlage der VOB/A entschieden (BGH, Urteil v. 09.01.1997 – VII ZR 259/95 – BauR 1997, 466; vgl. zu dieser Entscheidung auch unseren ausführlichen Beitrag Bodenpositionenfall in der Kategorie Vergaberecht).

Aushub und Abfuhr:

Aushub, teilweise seitliche Lagerung und Abfuhr der Massen – vertraglich vereinbart: Abrechnung nach Planmaß, Ausführung der Erdarbeiten nach DIN 18 300; – hier wären Sie nicht berechtigt, die gelösten Massen abzurechnen. Abrechnung nach Planmaß entspricht DIN 18 300 Oz. 5.1.1. , wonach die Leistung, soweit sie diesen entspricht, aus den Zeichnungen zu ermitteln ist, bzw. wenn keine Zeichnungen vorhanden sind, aufzumessen ist. Zu Recht hat das Oberlandesgericht Koblenz die auf Vergütung nach geladenen Massen gerichtete Klage des Unternehmers abgewiesen (OLG Koblenz, Urt. v. 10.03.1992, BauR 1992, 782)